Das sind die Unterschiede

Stadt, Bezirk und StädteRegion Aachen

Stadt, Bezirk und StädteRegion Aachen – Das sind die Unterschiede

  • Für verschiedene Angelegenheiten sind in jedem Ort verschiedene Gremien und Institutionen auf unterschiedlichen Ebenen verantwortlich.
  • In Aachen gibt es Stadt, StädteRegion und Stadtbezirke.
  • Hier erfährst du die Unterschiede.

Aachen | Bei politischen Institutionen innerhalb NRWs kann grundsätzlich zwischen staatlichen und kommunalen unterschieden werden. Staatlich ist so zum Beispiel der Landtag oder die Bezirksregierung (nicht zu verwechseln mit der kommunalen Bezirksvertretung). Kommunal sind dagegen die Gremien und Ämter, die sich innerhalb einer Kommune befinden. Gewählt werden sie bei den Kommunalwahlen. In Aachen gibt es vertrackter Weise verschiedene kommunale Ebenen.

Stadt Aachen

Die Stadt Aachen ist (rechtlich) eine kreisfreie Stadt. Sie ist also unter dem Gesichtspunkt mit anderen Großstädten in Nordrheinwestfalen vergleichbar. Sie hat einen Stadtrat, der bei den Kommunalwahlen gewählt wird. Oberhaupt und rechtlicher Vertreter ist der Oberbürgermeister, ebenfalls direkt gewählt. Unterstützt wird er von bis zu drei ehrenamtlichen Bürgermeistern, die der Stadtrat bestimmt.

Zuständig ist die Stadt zum Beispiel für die allgemeine Infrastruktur, wie Bibliotheken und Schwimmbäder, die meisten Schulen, das Bestimmen von mehreren Abgaben und den Verkehr. Von einigen Bereichen fallen Teile aber auch in die Zuständigkeiten anderer (kommunaler) Institutionen.

Stadtbezirke

Seit den 70ern gibt es in NRW fest vorgesehene Bezirksvertretungen. Gegründet wurden sie, um den Rat in kreisfreien Städten zu entlasten und Bürger:innen mehr Mitwirkung zu ermöglihen. Die Bezirksvertretungen setzen sich aus Vertreter:innen einzelner Stadtbezirke (z. B. Aachen-Mitte) zusammen. Auch Gemeinden, die keine kreisfreien Städte sind, können freiwillig eine Bezirksvertretung aufbauen. Die Stadtbezirke sind nicht mit den NRW-Regierungsbezirken zu verwechseln.

Wofür die Bezirksvertretungen zuständig sind, ist in Aachen fest vorgeschrieben. So muss die Angelegenheit hauptsächlich den Bezirk und die Anwohner:innen betreffen, außerdem darf eine bestimmte Geldgrenze nicht überschritten werden. Die Mitglieder haben außerdem gegenüber Rat, Ausschüssen und Oberbürgermeister ein weitgehndes Anhörungs- und Mitwirkungsrecht.

StädteRegion

Das StädteRegionshaus in der Aachener Zollernstraße

Die StädteRegion Aachen ist die einzige in ganz Deutschland. Ähnliche Konstrukte (mit anderem Namen) gibt es zwei. Das Besondere: Die StädteRegion fasst seit ihrer Gründung 2009 den ehemaligen Landkreis zusammen mit der Stadt Aachen. Die behält trotzdem ihren rechtlichen Status als kreisfreie Stadt. Deswegen ist die StädteRegion kein Kreis.

Die StädteRegion ist Träger der Sonderschulen und Berufskollegs. Eine wichtige Rolle spielen vor allem Anliegen, die über die Grenzen der Kommunen hinausgehen. Die wichtigsten Gremien sind der StädteRegionstag (der bald gewählt wird) und die Ausschüsse. Oberhaupt ist der Städteregionsrat – nicht zu verwechseln mit dem -Tag -, seit 2018 als Amt besetzt durch Tim Grüttemeier(CDU).

Aachen in AC (2009)

Gegründet wurde die StädteRegion, weil so eine bessere Kooperation zwischen den Kommunen ermöglicht werden sollte.


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Vitus Studemund
Über Vitus Studemund 32 Artikel
Vitus Studemund schreibt über Protest und Politik in Aachen.

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