Integrationsrat

Was er macht und wer ihn wählt

Integrationsrat: Was er macht und wer ihn wählt

Am 13. September wird in Aachen gewählt. (Symbolfoto)
  • Der Integrationsrat ist ein gewähltes Gremium.
  • Es gibt ihn in allen Kommunen mit einer bestimmten Anzahl von Bürger:innen mit Migrationshintergrund.
  • Zur Wahl stehen Kandidaten und Wählergruppen.

Wahl-Spezial | Neben den Kommunalwahlen findet am 13. September auch die Wahl zum Integrationsrat statt. Wir wollen die wichtigsten Fragen hier beantworten.

Was ist der Integrationsrat?

Der Integrationsrat ist ein demokratisch gewähltes Gremium, das Bürger:innen mit Migrationshintergrund oder Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit vertritt, und sich besonders für Chancengleichheit und Antidiskriminierung einsetzt. Leuten mit Migrationshintergrund soll so eine politische Stimme gegeben werden. Seit 2010 müssen Kommunen mit mehr als 5.000 Bürger:innen mit Migrationshintergrund einen solchen Integrationsrat haben. Davor war seit 1994 ein Ausländerbeirat gesetzlich verpflichtend.

Wie setzt sich der Integrationsrat zusammen?

In Aachen besteht der Integrationsrat aus insgesamt 21 Mitgliedern. Die Aachener:innen mit Migrationshintergrund oder ohne deutsche Staatsangehörigkeit wählen dabei 14 Vertreter:innen. Die übrigen sieben sind Mitglieder des Stadtrats, die unterschiedlichen Parteien angehören und den Integrationsrat direkt mit dem Stadtrat verknüpfen sollen.

Wer darf den Integrationsrat wählen?

Wahlberechtigt sind alle Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit, sowie alle Deutschen, die durch Einbürgerung oder Einbürgerung ihrer Eltern die Staatsangehörigkeit erhalten haben, wenn sie sich seit mindestens einem Jahr legal im Bundesgebiet aufhalten und mindestens seit dem sechzehnten Tag vor der Wahl in der jeweiligen Kommune ihre Hauptwohnung haben. Das Mindestalter liegt, wie auch bei der Kommunalwahl, bei 16 Jahren. Asylbewerber sind nicht wahlberechtigt. Um an der Wahl teilnehmen zu dürfen, müssen sich Wahlberechtigte bis zum zwölften Tag vor der Wahl in das Wählerverzeichnis eintragen lassen.

Wer kann gewählt werden?

Zur Wahl stehen 55 Kandidat:innen verschiedener ethnischer Wurzeln oder Nationalitäten, die sich in mehreren verschiedenen Wählergruppen bzw. Listen organisieren. Neben allgemeinen Gruppen, wie MIT-Aachen (Migranten für Integration und Teilnahme), der ADZ (Aachener Demokratische Zusammenarbeit) und der Gruppe Info-Point.Bürgerinnen und Bürger für Aachen, gibt es mehrere nach Herkunft getrennte Gruppen wie die Aachen Türk Toplumu – Türkische Gemeinde Aachen, den Kurdischen Freundschaftskreis und die afrikanischen Gruppen Afrika-Congo und Afrika International.

Eine Liste mit allen Kandidat:innen wurde von der Stadt online zur Verfügung gestellt.

Rasmus Epperlein
Über Rasmus Epperlein 17 Artikel
Der Schwerpunkt von Rasmus Epperlein ist das Geschehen in der Stadt und der StädteRegion Aachen. Für AiXformation.de beobachtet er den Wahlkampf für die anstehenden Kommunalwahlen.

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