Volt, UFW, WIR & Co.

Kleinparteien in der Übersicht

Volt, UFW, WIR & Co: Aachener Kleinparteien im Überblick

Die Plakate kennen die meisten, die Parteien aber nicht unbedingt: Kleinparteien wie hier Volt und die Piratenpartei (Collage: aix:media)
  • Bei den Kommunalwahlen am 13. September treten neben den großen auch kleine Parteien an.
  • Auch sogenannte Wählergruppen können gewählt werden.

Wahl-Spezial | Die „großen Drei“ – CDU, SPD & GRÜNE – dürften in Stadt und StädteRegion Aachen bei den Kommunalwahlen am 13. September die meisten Stimmen bekommen. Auch die Rivalen FDP, LINKE und AfD können fest mit Sitzen rechnen. Weniger bekannt sind dafür die Kleinparteien und Wahlinitiativen. Wir haben hier alle gelistet, die nicht landes- oder bundespolitisch bekannt sind, aber für den StädteRegionstag oder den Stadtrat antreten

Piraten

Die Piratenpartei will ihre Plätze in Stadtrat und StädteRegionstag verteidigen. Aktuell ist sie mit drei, beziehungsweise einem Sitz in beiden Parlamenten vertreten. Auch einen Oberbürgermeisterkandidaten haben die Piraten mit dem Studenten Matthias Achilles. Auf europäischer Ebene reichte es für sie 2019 zu einem Kandidaten im Europaparlament. Er trat später der Grünen/EFA-Fraktion bei.

Die Partei fordert neben Umweltschutz, Stadtentwicklung und „echter Verkehrswende“ auch Programme gegen Obdachlosigkeit einzurichten, Hürden für Straßenmusik und Graffiti abzubauen und Studierende in die Politik einzubinden. Alle öffentlichen Sitzungen sollen ins Internet übertragen, ein Digitalisierung-Ausschuss eingerichtet und Wettbewerb rund um die regio iT geschaffen werden.

Volt

Bereits letztes Jahr sorgte Volt bei den Europawahlen für Aufsehen. Mit einem „pan-europäischen“ (von griech. παν (pan) = gesamt, alles) Parteiprogramm sicherten sie sich einen Platz im Europaparlament. Auch ihr Abgeordneter trat später der Grünen/EFA-Fraktion bei.

Volt fordert, den Aachener Verkehr bis 2030 vollständig „Verbrenner-Frei“ zu gestalten. Einkommensschwache und Menschen mit körperlichen Einschränkungen sollen von der Stadt sogenannte „City Coins“ erhalten, um am ÖPNV teilzunehmen. In einem städtischen Repair-Café sollen kaputte Endgeräte wie Laptops und Handy repariert werden können.

UWG

Die Unabhängige Wähler*innengemeinschaft Aachen (UWG) ist keine Partei, sondern eine Wählergruppe. Sie kann also zu Wahlen antreten, ist aber im rechtlichen Sinne trotzdem keine Partei. Sie kandidiert für den Stadtrat und mit Ralf Haupts für das Amt des Oberbürgermeisters.

Die UWG möchte Verkehrswende und Bürger:innenbeteiligung vorantreiben. Konkret setzt sich die UWG für den Vorschlag des Künstlers Albert Sous für den Büchel ein und will, dass Aachen der Koalition von mehreren deutschen Kommunen „Seebrücke – Städte Sicherer Häfen“ beitritt, die sich dazu bereit erklärt, in Seenot geratene Menschen – de facto über das Mittelmeer Geflüchtete – aufzunehmen.

ÖDP

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) setzt sich in ihrer bundespolitischen Programmatik besonders für mehr Umweltschutz, Nachhaltigkeit und die „bewährte Lebensform“ der Familie ein. Wegen des letzten Punktes wurde in der Partei immer wieder über Schwangerschaftsabbrüche und die Ehe für Alle diskutiert. Die ÖDP hat einen Platz im Europaparlament und gehört dort der Grünen/EFA-Fraktion an.

In Aachen tritt die Partei für den Stadtrat und den StädteRegionstag an. Neben zahlreichen ökologischen Forderungen will die ÖDP die „Euregio als Chance begreifen“ und mehr direkte Bürger:innenbeteiligung. Den „zehn guten Gründen, ÖDP zu wählen“, ist aber auch eine kritische Haltung gegenüber dem neuen 5G-Funk-Standard zu entnehmen.

Einen wissenschaftsjournalistischen Überblick zum 5G-Ausbaus findest du auf Quarks.de.

UFW

Die Unabhängige Freie Wählergemeinschaft Städteregion Aachen e.V. (UFW) tritt zu den Wahlen zum StädteRegionstag an. Sie ist ein Zusammenschluss der unabhängigen freien Wählergemeinschaften in den Kommunen und wie die UWG keine Partei. Aktuell hat sie im StädteRegionstag einen Sitz und bildet mit der Piratenpartei eine Gruppe.

„Wir setzen uns für Politik mit Augenmaß ein“, erklärte die UFW auf Nachfrage von AiXformation.de. In ihrem Wahlprogramm will sie unter anderem durch die Ansiedlung neuer Firmen mehr Arbeitsplätze in der StädteRegion schaffen, Vereine unterstützen und intensiver mit der RWTH und der Fachhochschule zusammen arbeiten.

WIR für Freiheit und Grundgesetz

Neu im Rennen um die Sitze im StädteRegionstag und dem Stadtrat ist die Wähler Initiative für Freiheit und Grundgesetz in der Region Aachen (auch WIR für Freiheit und Grundgesetz). Die Wählergruppe hat sich Anfang Juni gegründet und verordnet sich selbst in die „politische Mitte“. Aus den Leitsätzen der Partei lassen vor allem zwei die Wählergruppe von den anderen unterscheiden:

Die Partei ist für die Einhaltung des Grundgesetzes, denn „wegen den Corona-Maßnahmen“ seien laut ihr einige Grundrechte außer Kraft. Zu den zwölf Leitsätzen gehört auch die Position der Partei, dass man gegen eine Zwangsimpfung gegen das Coronavirus sei.¹

Einen wissenschaftsjournalistischen Überblick zum Coronavirus findest du auf Quarks.de. Eine Einordnung staatlichen Befugnissen in der Coronakrise findest du auf DW.de

Die PARTEI

Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) will in Aachen in den Stadtrat, den StädteRegionstag und auf den Chefsessel ziehen. Sie gilt als Satire- oder Spaßpartei und hat zwei Sitze im Europarlament (einer fraktionslos, einer Grünen/EFA-Fraktion).

In ihrem Programm setzt sich die PARTEI dafür ein, Inhalte überwinden zu wollen. „Aber Vorsicht: Wenn wir die überwunden haben können Sie fest mit uns rechnen“, warnte Oberbürgermeisterkandidat Hubert vom Venn in der IHK-Wahlarena. So will die Partei neben allen komödiantischen Forderungen die Radwege breiter machen und mehr Wohnraum für Student:innen schaffen.

¹Mögliche Impfpflichten würden in die Zuständigkeit der Bundespolitik fallen.

Vitus Studemund
Über Vitus Studemund 25 Artikel
Vitus Studemund schreibt über Protest und Politik in Aachen.

Hinterlasse jetzt einen Kommentar

Kommentar hinterlassen

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*


Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.